Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von www.onlinebudget.de


Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen betreffen die angebotenen Onlinedienste der Internetseite www.onlinebudget.de (nachfolgend OnlineBudget.de, OnlineBudget oder Website benannt) sowie aller zu diesen Domains gehörenden Unterdomains.

Die AGB werden mit der Nutzung der Onlinedienste auf www.onlinebudget.de wirksam und gelten als akzeptiert, sofern der Nutzer ihnen nicht unverzüglich nach der Nutzung wiederspricht. §1 Onlinedienste
Der Onlinedienst von OnlineBudget.de umfasst die Bereitstellung einer Website, mit der private Einnahmen und Ausgaben verwaltet werden können.

§2 Anmeldung
Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass alle notwendigen Angaben bei der Anmeldung korrekt und vollständig hinterlegt sind. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Daten zusätzliche Kosten bei der Bestell- bzw. Zahlungsabwicklung entstehen, so hat diese der Nutzer zu tragen. Bedarf es einer Aktualisierung der angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die entsprechenden Daten in seinem Account selbstständig zu korrigieren.

Der für die Anmeldung zu wählende Accountname darf nicht aus einer Email- oder einer Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.

Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Anmeldeinformationen wie Accountname und Passwort sicher aufbewahrt und vor dem Zugriff Dritter geschützt sind. Im Falle des Verlustes oder Diebstahls der Anmeldeinformationen hat der Nutzer OnlineBudget.de unverzüglich hierüber zu informieren.

§3 Zahlungs- und Leistungsbedingungen
Die Leistung wird ausschließlich gegen Vorauskasse erbracht, d.h. die Freischaltung der bestellten Dienstleistung erfolgt erst nach Zahlungseingang auf dem angegebenen Konto von OnlineBudget.de oder per PayPal. Die Zahlungsaufforderung sowie die dazu notwendigen Daten werden an den Käufer übermittelt. Sofern sich aus der Zahlungsaufforderung nichts anderes ergibt, ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Bestellung zur Zahlung fällig. Ausschlaggebend ist der Geldeingang auf dem Konto von OnlineBudget.de oder die Zahlungsbestätigung von PayPal. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Käufer in Zahlungsverzug.

Inhalt und Umfang der vom Verkäufer geschuldeten Leistungen ergeben sich mangels anderweitiger Vereinbarungen der Parteien aus der betreffenden auf OnlineBudget.de veröffentlichten Leistungsbeschreibung.

Sobald der vom Käufer geschuldete Kaufpreis auf dem Geschäftskonto von OnlineBudget.de eingeht, wird OnlineBudget.de innerhalb von 7 Tagen die bestellten Leistungen durch Freischalten der Dienste erbringen.

Zugesagte Leistungstermine verlängern sich für den Verkäufer angemessen bei Störungen auf Grund höherer Gewalt und anderer durch den Verkäufer nicht zu vertretender Hindernisse. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist ein Anspruch des Käufers auf Schadensersatz wegen Lieferverzug ausgeschlossen, im Übrigen begrenzt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens.

§4 Preise
Die Anmeldung bei OnlineBudget.de ist kostenlos.
OnlineBudget.de bietet einen kostenpflichtigen, optionalen Premium-Modus.
Die in den Angeboten genannten Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile, wie z.B. Umsatzsteuer.
Der Premium-Modus kostet einmalig 4,99€.

Die Zahlung für den Premium-Modus ist im Voraus zu erbringen. Nach eingegangener Zahlung, wird der Premium-Modus aktiviert und die im Umfang des Premium-Modus enthaltenen Dienste freigeschaltet. Der Premium-Modus ist solange gültig, bis die Mitgliedschaft durch den Benutzer beendet wird. OnlineBudget behält sich vor, einzelne oder mehrere Dienste gemäß diesen Vertragsbedingungen nicht weiter anzubieten, den Inhalt der Dienste zu verringern oder zu erweitern oder in sonstiger Weise zu ändern, sofern hierdurch kein unangemessener oder unzumutbarer Nachteil für den Nutzer entsteht. OnlineBudget behält sich insbesondere vor, einzelne oder mehrere Dienste aus rechtlichen, technischen, betriebswirtschaftlichen oder aus sonstigen Gründen, die OnlineBudget dem Nutzer nicht mitzuteilen braucht, einzustellen oder fortzuführen.

§6 Widerrufsrecht und -folgen
Verbrauchern steht nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die bestellte Dienstleistung ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

OnlineBudget.de
Inh. Alexander Borstel

Buchenweg 12
29690 Essel
Deutschland
Email: info@onlinebudget.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Besondere Hinweise: Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 312d Abs. 3 Nr. 2 BGB vorzeitig, wenn der Verkäufer mit der Ausführung der Dienstleistung mit der Zustimmung des Käufers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Käufer diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Nutzung der im Premium-Modus enthaltenen Dienste).
Ende der Widerrufsbelehrung

§10 Haftung
Auf OnlineBudget.de sind Links zu externen Angeboten gesetzt. Trotz dessen sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für diese. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

§12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von onlinebudget.de. Dasselbe gilt, wenn der Käufer Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

OnlineBudget.de behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen Käufer und Verkäufer einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in dem Vertrag oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

§13 Datenschutz
Mit einer Bestellung auf OnlineBudget.de willigt der Nutzer aufgrund dieser Datenschutzerklärung ein, dass OnlineBudget.de Namen, Anschrift, Email sowie die Bankverbindung zum Zwecke der Vertragsabwicklung speichert. Die insoweit erhaltenen Daten werden für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der auf OnlineBudget.de abgeschlossenen Verträge sowie zum Zwecke einer zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege verarbeitet und genutzt.

Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt.

Die Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, und zwar durch Mitteilung an die obig angeführte Anschrift oder per Email an info@onlinebudget.de.